Mitmachen beim Bürgerbegehren leicht gemacht

Das Bürgerbegehren ist gestartet!
Zur Unterstützung dieser Aktion laden Sie gerne die folgende 
Unterschriftenliste Bürgerbegehren
herunter, unterschrieben Sie diese und geben Sie bei den Vertretungsberechtigten ab!
Gerne Fragen Sie auch Ihre Nachbarn, Freunde und Verwandten. Sie müssen nur die genannten Bedingungen erfüllen.

Vielen Dank & Glück auf!

Bürgerbegehren Beigeordneter

      Keine Kommentare zu Bürgerbegehren Beigeordneter

Informationen zum Bürgerbegehren

Der Rat der Gemeinde Kirchhundem hat in seiner Sitzung am 12.07.2018 mehrheitlich, mit den Stimmen von CDU und UK, beschlossen, die Stelle einer/s Beigeordneten auszuschreiben.
Aus vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Kirchhundem wurde deutlich, dass die Wiederbesetzung der Stelle des Beigeordneten für überflüssig angesehen wird.
Um den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Kirchhundem die Möglichkeit zu geben, selbstständig darüber zu entscheiden, ob die Gemeinde Kirchhundemeine/n Beigeordnete/n braucht, werden wir ein Bürgerbegehren durchführen.
Wir wünschen uns mit der Streichung des §14 (Wahl eines Beigeordneten) eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde. Es gibt Beispiele von Städten und Gemeinden in unserer näheren Umgebung, die gut ohne die Funktion eines Beigeordneten auskommen (z.B. Drolshagen). Ein neuer Beigeordneter wäre ein politischer Wahlbeamter, der von einer Mehrheit des Rats gewählt wird – und zwar für acht Jahre. Die SPD Kirchhundem beabsichtigt, mittels Bürgerbegehren eine nachhaltige Kostenersparnis für die Gemeinde Kirchhundem zu erreichen.
Als Vertretungsberechtigte für das Bürgerbegehren überreichten Gemeindeverbandsvorsitzender Manuel Behle und die Fraktionsvorsitzende Renate Kraume am 26.07.2018 den Entwurf einer Unterschriftenliste an Bürgermeister Reinéry verbunden mit der Bitte, die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Bürgerbegehrens von der Verwaltung prüfen zu lassen. Sobald dies geschehen ist, werden wir mit der Unterschriftensammlung starten.
Wir bitten um Ihre Unterstützung!
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens!
.

 

Vertretungsberechtigte:
Manuel Behle
Lehmkuhle 7
57399 Kirchhundem
Tel:015158897874
Email: Manuelbehle@gmx.de

Renate Kraume
Bergstr.46
57399 Kirchhundem
Tel: 01753425894
Email:Renate.Kraume@t-online.de

Neues aus dem Rathaus 07/18

      Keine Kommentare zu Neues aus dem Rathaus 07/18

Ergebnisse der Ratssitzung vom 12.07.2018

TOP 1:

  1. Die SPD-Fraktion beanstandet  den Beschluss aus der Ratssitzung am 17.05.2018, wo es um die Nachbesetzung eines Vertreters der Gemeinde bei den Jahreshaupt-versammlungen aller Jagdgenossenschaften  der Gemeinde ging. Die Nachbesetzung wurde notwendig, da Karl Heinz Kaiser aus Hofolpe  aus dem Gemeinderat zurückgetreten ist.                          Christoph Hennrichs wurde nur zum Vertreter der Gemeinde bei der Jagdgenossenschaft in Heinsberg gewählt. Der ursprüngliche Beschluss vom 27.4.2017 sah aber eine Vertretung bei allen Jagdgenossenschaften der Gemeinde  vor. Die Verwaltung will die Beanstandung prüfen.
  2. Der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters wird Björn Jarosz, Leiter Fachbereich 3.
  3. Wiederbesetzung der Beigeordneten- Stelle: Auf Antrag der CDU-  und UK- Fraktion wird die Stelle einer/ eines Beigeordneten für die Gemeinde Kirchhundem wieder ausgeschrieben. Der Antrag der SPD- Fraktion, die Stelle des Beigeordneten nicht wieder zu besetzen und stattdessen eine/n Kämmerer zu bestellen, wurde abgelehnt.
  1. Eine Stellungnahme seitens der Gemeinde Kirchhundem wird zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans NRW beschlossen.
  2. Das Projekt der Dorfgemeinschaft Silberg „Gestaltung des Platzes und der Zuwegung zum Kulturgut Schrabben Hof, barrierefreier Zugang zum Kulturgut“ wird bei der Bezirksregierung Arnsberg als IKEK- Projekt eingereicht.
  3. Für das Projekt des SV Würdinghausen „ Bewegungslandschaft für Kinder von 0 bis 6 Jahren“ wird ein Förderantrag  im Rahmen des Städtebauförderprogramms „ Investitionspaket Soziale Integration im Quartier 2018 gestellt. Diese beiden Projekte werden nur durchgeführt, falls sie auch von der Bezirksregierung als förderfähig genehmigt werden.
  4. Folgende Kriterien wurden für die Priorisierung von IKEK- Projekten festgelegt:
  • Die Projekte entsprechen dem Förderrahmen des Dorferneuerungsprogramms NRW 2018 in den Maßnahmenbereichen „Dorfgenmäße Gemeinschaftseinrichtungen“ und „Öffentlicher Raum“.
  • Die Projekte sind bedarfsorientiert und basieren auf einem hohen ehrenamtlichen Engagement.
  • Die Projekte tragen zur Verbesserung der Lebensqualität des Ortes und der Gemeinde bei.
  • Die Nachhaltige Pflege und Unterhaltung durch die Projektinitiatoren/-träger ist gewährleistet.
  • Die Projekte sollten dem Leitbild, den Entwicklungszielen und den Leitprojekten des IKEK entsprechenden.Höchstbeträge, der für die Unterstützung und Umsetzung von Förderanträgen im Rahmen der ländlichen Entwicklung erforderlichen Mittel sind in Abhängigkeit der gesamthauswirtschaftlichen Situation und vorliegender konkreter Projekte für die einzelnen Haushaltsjahre flexibel festzulegen. 0ie Maßnahmen werden mit jeweils 65% der förderfähigen Investitionskosten (brutto) gefördert.
  1. Die Gemeinde Kirchhundem unterstützt die Bestrebungen der Fa. Mennekes, den Rahrbach im Bereich des FirmenstandortesWelschen Ennest zu renaturieren, sofern die grundsätzliche Förderfähigkeit dieses Projektes vom Fördergeber bestätigt wird .
  2. Interkommunale Zusammenarbeit der Musikschule Lennestadt- Kirchhundem mit der Musikschule der Stadt

Es haben Gespräche über eine evtl. Kooperation der Musikschulen stattgefunden.

Der Rat hat dazu folgenden Beschluss gefasst:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage der in der Sachdarstellung ausgeführten Rahmenbedingungen eine Zusammenarbeit der Musikschule Lennestadt-Kirchhundem mit der Musikschule Attendorn einzugehen mit der Maßgabe, dass eine deutliche Reduzierung des von der Gemeinde aktuell zu tragenden Aufwands von z.Zt. über 120.000,00 € pro Jahr erreicht wird und eine größere Transparenz des Verfahrens gewährleistet ist. Der ASSKS wird über die konkreten Schritte der Zusammenarbeit informiert. Eine Zusammenarbeit, die über die dargestellte informelle Kooperation hinausgeht, unterliegt einer gesonderten politischen Beschlussfassung. Es wird ein Konzept für die informelle Kooperation entwickelt.

  • Gesamtabschluss der Gemeinde Kirchhundem zum 31.12.2016

Der Gesamtjahresüberschuss beträgt 1.241.628,11 €.

  • Mitteilungen des Bürgermeisters:

Am 10.09.2018 findet außerordentlich eine Betriebsausschusssitzung statt. Zukünftig findet in jedem Sitzungsblock auch eine Betriebsausschusssitzung statt.

Am 11.11.2018 wird der 100. Jahrestag des Waffenstillstandes in Houplines gefeiert. Die Gemeindevertreter wurden zu den Feierlichkeiten eingeladen.

Unter Anfragen nach der Geschäftsordnung :

Welche Kosten und Konsequenzen entstanden aus den Starkregenfällen der vergangenen Wochen?

Die Baumaßnahme in Pfeifershof (Wasserleitungen) sind noch in der Planung. Die Durchführung ist noch in diesem Jahr vorgesehen.

Renate Kraume

Pressemitteilung

      Keine Kommentare zu Pressemitteilung

 

SPD Fraktion lehnt die Wiederbesetzung der Stelle des Beigeordneten für die Gemeinde Kirchhundem ab.

 

Die SPD- Fraktion wird ihren Antrag, die Stelle des/r Beigeordneten nicht wieder zu besetzen im Rat der Gemeinde Kirchhundem am 12.07.2018 erneut zur Abstimmung stellen.

Die Genossen bleiben bei ihrer Überzeugung, dass für die kleine Gemeinde Kirchhundem ein Beigeordneter überflüssig ist.

Seit April dieses Jahres ist die Stelle des Beigeordneten nicht mehr besetzt. Durch Umorganisierung einiger  Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung und die Bestellung einer Kämmerin hausintern werden die anstehenden Aufgaben erfolgreich gelöst. Die Umstrukturierung innerhalb der Verwaltung und die damit verbundenen Verantwortlichkeiten  und Aufstiegschancen stellen sich als Motivationsschub für die Beschäftigten dar.

Ein weiterer wichtiger Aspekt, die Stelle nicht wieder zu besetzen, ist die Einsparung bei den Personalkosten. Im laufenden Haushaltsjahr bedeutet die Nichtbesetzung der Stelle des Beigeordneten seit April 2018 eine Einsparung von 40.000€ für den Gemeindehaushalt.

„Die Finanzen der Gemeinde werden bei einer Entscheidung für eine/n Beigeordnete/n völlig ausgeblendet, hier zählt nur die Machtdemonstration der CDU- Mehrheitsfraktion mit der UK- Fraktion  zusammen im Schlepptau, obwohl die Unabhängigen Kirchhundemer in früheren Zeiten gegen die Bestellung eines Beigeordneten gestimmt haben“, sagt Renate Kraume, Fraktionsvorsitzende der SPD- Ratsfraktion in Kirchhundem.  Selbst Tobias Middelhoff, der ehemalige Beigeordnete der Gemeinde, erklärte auf Nachfrage während einer SPD- Fraktionssitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen im Januar  2018, dass die Stelle des Beigeordneten für die Gemeinde Kirchhundem nicht notwendig ist.

Die SPD- Fraktion ist der Überzeugung, dass sich eine Verschlankung der Verwaltungsspitze in Kirchhundem positiv auswirkt.

Mit allen Mitteln werden wir dafür kämpfen.

In der Stadt Drolshagen wurde im Jahr 2014 ein Bürgerbegehren von der SPD erfolgreich initiiert, um die Wiederbesetzung der Stelle des Beigeordneten zu verhindern.

Renate Kraume

Pressemitteilung

      Keine Kommentare zu Pressemitteilung

Betrifft: Pressemitteilung der SPD- Ratsfraktion Kirchhundem

Zu einer Fraktionssitzung traf sich die SPD- Ratsfraktion aus Kirchhundem  im Kulturgut Schrabben Hof. Anlass für diesen Besuch in Silberg war ein Antrag der Dorfgemeinschaft Silberg zu IKEK– Kirchhundem (integriertes kommunales Entwicklungskonzept):„Gestaltung des Platzes und der Zuwegung zum Kulturgut Schrabben Hof sowie der in diesem Bereich verlaufenden Dorfstraße (Silberger Straße) zur Herstellung eines barrierefreien Zugangs zum Kulturgut Schrabben Hof“ zumnächsten Ausschuss für Bauen, Umwelt und Gemeindeentwicklung in Kirchhundem.

Ulrike Wesely erläuterte vor Ort sehr anschaulich die Notwendigkeit dieses Projekt umzusetzen. Das zentrale Ziel des Vereins ist die Förderung des aktiven Erlebens von Kunst und Kultur in der Region Sauerland. Erreicht werden soll dieses durch gezielte Veranstaltungen, Projekte und Workshops in den Bereichen Theater, Musik, Literatur und künstlerisches Gestalten. Um dieses Ziel umzusetzen und die Teilhabe für alle Bürger zu ermöglichen, ist der barrierefreie Zugang zu dem Gebäude zwingend erforderlich. Mit dem Schrabben Hof schuf MuT Sauerlandmit dem Minicartclub als Partnerverein und mit viel ehrenamtlichem Engagement der Silberger Bevölkerung ein einzigartiges kulturelles Angebot für Kirchhundem.

Die SPD- Fraktion befürwortet und unterstützt den Antragder Dorfgemeinschaft Silberg.

Mit freundlichen Grüßen

 Renate Kraume

 

Neues aus dem Rathaus 05/18

Ergebnisse der Ratssitzung am 17.5.2018

1. Der Antrag der SPD-Fraktion die Stelle des Beigeordneten nicht wiederzubesetzen und stattdessen eine Kämmerin/ einen Kämmerer für die Gemeinde zu suchen, wurde auf Antrag der CDU- Fraktion mit den Stimmen der UK- Fraktion von der Tagesordnung abgesetzt, ebenso die vorgesehene Wahl von Konrad Schlechtinger zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters. Die CDU- Fraktion möchte diese Punkte im nächsten HFA vorberaten und dann darüber im nächsten RAT entscheiden.

2. Kerstin Guntermann CDU tritt als neue Gemeindevertreterin die Nachfolge von Karl- Heinrich Kaiser, Hofolpe an, der zum 1.4.2018 aus dem RAT ausgeschieden ist.

3. In der Einwohnerfragestunde meldete sich ein bauwilliger Bürger aus der Gemeinde, der Schwierigkeiten hat, einen Bauplatz zu finden. Es wird allgemein  bemängelt, dass es noch freie Bauplätze in der Gemeinde gibt, die Eigentümer diese aber nicht verkaufen wollen. Somit sind theoretisch freie Bauplätze vorhanden, deshalb bekommt auch seitens der Bezirksregierung keine Genehmigung weitere Baugebiete auszuweisen.

4. Es wurde einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Straßen NRW und der Gemeinde Kirchhundem getroffen, um einen Radweg in Würdinghausen zwischen den Gemeindestraßen Albaumer Straße undOberer Königsberg entlang der Landstraße 713 anzulegen (133m Länge!).

5. Der Antrag eines Bürgers den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schwappmicke, Benolpe aufzuheben, wurde zurückgewiesen, um den Bauplatz zu erhalten.

6. Man sprach sich nochmals ausdrücklich dafür aus, dass der Ausbau der Bundesstraße 517 zwischen Welschen Ennest und Kirchhundem, ebenso wie der geplante Radweg zwischen Heidschott und Kirchhundem zeitnah durchgeführt werden soll.

7. Mehrheitlich( bei 3 Gegenstimmen der UK) wurde der Beschluss unterstützt, die Planungen für die Ausweisung von Windkraftvorrangzonen in der Gemeinde Kirchhundem voranzutreiben, um eine rechtssichere Grundlage zur Steuerung der Windenergienutzung in Kirchhundem herbeizuführen.

8. Die Betriebssatzung der Gemeindewerke wurde geändert. Es gibt jetzt einen technische Betriebsleiter: Björn Jarosz  und eine kaufmännische Betriebsleiterin Silvia Pohl, die bisher alleinige Leiterin der Werke.

9. In der Heinsberger und Kirchhundemer Grundschule gibt es nächstes Schuljahr eine und in der Welschen Ennester Grundschule 2 Eingangsklassen.

10. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wurde durch den Kreis Olpe als genehmigt.

JHV OV Albaum-Heinsberg 2018

Zur Jahreshauptversammlung des SPD- Ortsvereins Albaum- Heinsberg trafen sich die Genossen in der Kuckucksecke in Heinsberg.

Einstimmige Beschlüsse gab es bei den Vorstandswahlen:

Wolfgang Siebert führt weiterhin als erster Vorsitzender die Geschicke des Ortsvereins. Als seine Stellvertreter  fungieren erneut  Martin Schädler und Renate Kraume. Als Geschäftsführer wurden Andreas Schädler, als Kassierer Alfred Reichling in ihren Ämtern bestätigt und komplettieren  damit den Vorstand.

Aktuelle Themen aus der Kommunalpolitik des Kreises Olpe und der Gemeinde Kirchhundem wurden intensiv besprochen:

Die Planung von Windkraftanlagen, insbesondere der Vorstoß der Windkraftbetreiber an der Gemeindegrenze zu der Stadt Hilchenbach mit den geplanten 22 Windrädern, beschäftigte den Ortsverein.

Renate Kraume, Fraktionschefin der SPD- Ratsfraktion in Kirchhundem erklärte dazu: „Im Rat am 17.5.2018 haben wir beschlossen, die Planung zur Ausweisung für  Windkraftvorrangzonen in der Gemeinde Kirchhundem wieder aufzunehmen und voranzutreiben. Wir wollen eine rechtssichere Grundlage zur Steuerung der Windenergie herbeiführen, um so wenige wie möglich und so viele  Windräder wie nötig für die Gemeinde Kirchhundem zuzulassen. Wir wollen aktiv unsere Windvorrangzonen planen und nicht auf Bauanträge von Windkraftinvestoren reagieren müssen“.

Ein weiteres spannendes Thema war der Antrag der SPD- Ratsfraktion, die Stelle des Beigeordneten zu streichen und stattdessen  die Stelle für eine Kämmerin/ einen Kämmerer aus-

zuschreiben.

Über diesen Antrag wurde leider nicht abgestimmt, da die CDU- Fraktion einen Antrag zur Geschäftsordnung stellte und beantragte, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, weil sie der Meinung waren, dieses Thema hätte im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Kirchhundem vorberaten werden müssen. Die SPD- Fraktion hatte für diesen Einwand kein Verständnis. Für die Genossen schien der Antrag auf Absetzen des Tagesordnungspunktes als Vorschieben von Regularien, daman bei der CDU anscheinend noch keinen passenden Kandidaten für die Stelle des Beigeordneten gefunden hat.

Mit einem Rückblick auf das erfolgreiche Straßenfest“ On the Road again“, zur Eröffnung der Ortsdurchfahrt in Heinsberg ließen die Genossen die Versammlung in geselliger Runde ausklingen.

SPD Kirchhundem Pressemitteilung

Betrifft: Pressemitteilung der SPD- Ratsfraktion Kirchhundem

Bereits zum Haushalt 2018 stellte die SPD- Fraktion den Antrag, die frei gewordene Stelle des Beigeordneten nicht wiederzubesetzen. Leider stimmten die CDU- und UK – Fraktionen gegen unseren Antrag. „Man wolle sich bei dieser Entscheidung Zeit lassen“, war der Tenor der ablehnenden Argumentation beider Fraktionen.
„Mit der Beantragung eines entsprechenden Tagesordnungspunktes zur Ratssitzung am 17.5.2018 möchten wir das Thema: Wiederbesetzung der Stelle des Beigeordneten erneut zur Entscheidung im Rat der Gemeinde Kirchhundem bringen“, erklärt Renate Kraume, Fraktionsvorsitzende der SPD- Ratsfraktion.

Der Beigeordnete Tobias Middelhoff hat 3 Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit die Beschäftigung bei der Gemeinde Kirchhundem gekündigt, die Stelle des Beigeordneten ist seit April 2018 nicht besetzt.
Um die Arbeitsbereiche abzudecken und den rechtlichen Notwendigkeiten zu entsprechen, wurde eine Kämmerin und eine Leiterin für den Fachbereich 1
(zentrale Dienste) hausintern durch den Bürgermeister bestellt. Weitere Zuständigkeiten wurden auf verschiedene Mitarbeiter/ innen verteilt.
Die SPD- Fraktion ist überzeugt, dass diese Umstrukturierung der Verwaltungsspitze mit einer flexibleren Personalorganisation effizienter ist.
Diese Maßnahmen waren zielführend und wurden von den Mitarbeitern/innen der Verwaltung positiv aufgefasst. Deren Motivation wurde durch mehr Verantwortungsübernahme gestärkt. Neue Zukunftsperspektiven für die Mitarbeiter/innen werden durch diese Verfahrensweise eröffnet.
In Zeiten klammer Kassen bedeutet der Wegfall der Stelle des Beigeordneten für die Gemeinde Kirchhundem eine nicht unwesentliche Einsparung bei den Personalkosten. Alleine 40.000 € werden im Jahr 2018 durch die Nichtbesetzung der Stelle eingespart.

SPD Kirchhundem zu Besuch in Frankreich

Der französische Präsident ist im Europaparlament und der SPD- Ortsverein Kirchhundem auch.

Nein, getroffen haben wir Herrn Macron nicht, aber wir sind knapp an ihm vorbei. Zu einer Informationsreise sind Europainteressierte des SPD-Ortsverein Kirchhundem jetzt zu einer 3 tägigen Reise nach Strassburg gefahren.

Zuerst wurde die politische Funktionsweise Europas erklärt, anschließend stand Birgit Sippel (SD-Abgeordnete für unseren Bereich) uns zu Fragen und Antworten bereit. Viele Ideen wurden diskutiert und es wurde festgestellt, dass die Wichtigkeit Europas  oftmals immer noch nicht in unseren Köpfen angekommen ist. Übersehen wird, dass man nur im Staatenverbund handlungsfähig ist. Was bringt uns der Atomreaktorausstieg, wenn in Belgien noch unsichere Reaktoren in Betrieb sind, oder wir die Transaktionssteuer einführen und andere Länder Transaktionen subventionieren.

Aber auch nichtpolitische Punkte wurden in der historischen Stadt Strassburg deutlich. Wenn man sich die Geschichte der Stadt, als Zankapfel Frankreichs und Deutschland vor Augen führt; und heute sind Straßenschilder zweisprachig ausgeführt, oder die Leute die zweisprachig aufwuchsen.

Natürlich war auch ein Besuch der Kathedrale im Programm, wo Gebhard von Truchsess beigesetzt wurde. Gebhard v. Truchsess war Kölner Erzbischof und soll auch der Auslöser für den Namen der Attendorner Kattfiller verantwortlich gewesen sein, er ist ja als  Katholik zum Protestantismus konvertiert und hatte hier bei uns eine Art Bürgerkrieg Ende des 16. Jahrhunderts ausgelöst.  Sogar eine Rede durfte der 1. Vorsitzende des OV-Kirchhundem im Rathaus halten, die er   mit den Worten:

Vivre la France, Vivre l`Allemange, vivre l`Amitiee Vivre l`Europe !   schloss.

Anm.

Es lebe Frankreich, es lebe Deutschland, es lebe die Freundschaft, es lebe Europa !