Sehr geehrter Herr Bürgermeister Jarosz,
sehr geehrte Frau Zschegel,
sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Ratsmitglieder,
meine Damen und Herren,
In meiner ersten Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Kirchhundem bedanke ich mich zunächst, auch im Namen meiner Genossinnen und Genossen für das uns entgegengebrachte Vertrauen der Bürger.Danke auch für die Bestätigung dies weiterhin für Sie, die Bürgerinnen und Bürger, zum Wohle der Gemeinde tun zu dürfen.
Ein wichtiger Dank geht an dieser Stelle an die Kämmerei, an Frau Zschegel und Ihre Mitarbeiter für die Erstellung des umfangreichen, aber übersichtlichen Haushaltes.Frau Zschegel wohnte unserer letzten Fraktionssitzung bei, präsentierte den Haushalt und stand unserer Fraktion Rede und Antwort zu unseren Fragen.Diese konnte sie wieder einmal sachlich fundiert und vollumfänglich beantworten, dafür danken wir hier nochmal ganz ausdrücklich.
Der Haushalt der Gemeinde Kirchhundem ist sowohl in diesem als auch im letzten Jahr geprägt durch die anhaltende Pandemie-Lage.Die Auswirkungen der Selbigen werden sich vermehrt und noch heftiger in den Folgejahren widerspiegeln, wenn die wirtschaftlichen Ergebnisse der Jahre abgerechnet und berücksichtigt werden.
Diese Entwicklung müssen wir im Auge behalten und entsprechend agieren.
Das hohe finanzielle Defizit des Jahres kann durch die Ausgleichsrücklage fiktiv ausgeglichen werden.
Hinzu kommt die „Nebenrechnung“ der Corona Buchungsanweisung.Diese wird den Haushalt der Gemeinde in den kommenden Jahren zusätzlich zu allen „üblichen“ Inhalten belasten.Die sich ergebenden Defizite aufgrund der Mehrausgaben durch die Pandemie können zwar über bis zu 50 Jahre abgeschrieben werden, jedoch sollten wir, mit Blick auf die uns nachfolgenden Generationen eine Tilgung schnellstmöglich anstreben und auch erreichen, sofern es die Haushaltslage ermöglicht.
Eine weitere, sehr große Belastung stellt die Kreisumlage dar. Diese stagniert zwar in diesem Jahr und wird nicht erhöht, jedoch wird gemeindeseitig mit Mindereinnahmen geplant.Insofern belastet die Kreisumlage wieder massiv die gemeindliche Kasse.
Aus diesen Gründen sollten alle ehrenamtlichen und hauptamtlichen Vertreter der Gemeinde Kirchhundem an einem Strang ziehen, um weitere unnötige Ausgaben zu verhindern.
Bereits in der Vergangenheit wurden durch beantragte und genehmigte Förderungen Einnahmen generiert, um viele, teilweise aufwändige Projekte gegenfinanzieren zu können.
Dies muss weiter genutzt und sofern möglich noch weiter forciert werden.
Denn eine Einnahmenanpassung durch weitere, höhere Belastung der Bürger mittels Steuererhöhungen wäre momentan absolut inakzeptabel.Dieser Weg muss immer letztes Mittel der Wahl sein und sollte auch in Zukunft möglichst gering ausfallen, wenn nicht vermieden werden.
Die Steigerung von Einnahmen kann somit nur erfolgen, indem in die Gemeinde investiert wird.Diese Vorgehensweise hört sich zunächst widersprüchlich an.Jedoch sind aktuell gemeindeseitig noch finanzielle Mittel vorhanden, um Planungen und Projekte umsetzen zu können.
Auch die Fördermöglichkeiten stellen sich aktuell noch sehr gut dar.Ob das in Zukunft weiterhin so ist, bleibt fraglich.
In der Verwaltung sollten dafür alle verfügbaren Kräfte mobilisiert werden, diese Planungen und Projekte voranzutreiben.
Als mögliche Projekte an dieser Stelle zu nennen sind die Ausweisung von neuen Gewerbegebieten bzw. -flächen sowie die Erschließung und Planung neuer Wohnbauflächen und viele mehr.
Durch diese Optionen können wir das Heft weiterhin selbst in der Hand behalten und die Gemeinde handlungsfähig halten.
Eine Verbesserung und eine damit dauerhaft zeitliche und personelle Erleichterung wird auch die Digitalisierung des Rathauses verschaffen.Zunächst direkt für die Kolleginnen und Kollegen im Rathaus, aber auch und vor allem für den Bürger. Denn Bürgeranliegen können durch schnellere und digitale Abarbeitung und Erreichbarkeit erleichtert und beschleunigt werden.Das sollten wir vorantreiben und mit zukünftigen Beschlüssen begünstigen.
Weitere wichtige Themen in der kommenden Zeit sind für uns Klimaschutz und interkommunale Zusammenarbeit.Die Nähe zur Stadt Lennestadt kann hier viele Möglichkeiten bieten, Synergien zu erzielen. Möglicherweise ist der Blick und die Kontaktaufnahme in Richtung Hilchenbach ebenfalls zielführend und hilfreich.
Auch im Thema Windenergie sollten wir mit unseren Nachbarkommunen, aber auch kreisweit, gemeinsame, schlüssige Konzepte erarbeiten und uns so zukunftsfähig im Bereich Nachhaltigkeit und alternative Energien aufstellen.
Ich danke an dieser Stelle nochmal den Mitarbeitern der Kämmerei und der Verwaltung, die auch in diesen angespannten Zeiten ihre Aufgaben gewissenhaft erfüllen, für uns jederzeit ansprechbar sind und insgesamt für die stets gute Zusammenarbeit der letzten Jahre.
Allen Bürgerinnen und Bürgern, sowie uns allen hier im Saal wünsche ich weiterhin gute Zusammenarbeit, ergebnisorientierte Beschlüsse im Sinne und zum Wohle der Gemeinde, sowie Gesundheit und ein hoffentlich baldiges Ende dieser Pandemie.
Denn in einer Gemeinde sind Ehrenamt, Traditionen und damit Verbunden auch Geselligkeit der starke Motor unserer Gemeinschaft.
Wir hoffen und sollten alles in unserer Macht stehende dafür tun, dass diese Eigenschaften uns über das Pandemiegeschehen erhalten bleiben und das fröhliche, bunte Treiben in unserer schönen Gemeinde wieder erblühen kann.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und Glück auf
Manuel Behle
Fraktionsvorsitzender