Die Zukunft schreiben wir – Rede des SPD Landtagskandidaten Wolfgang Langenohl

Die Zukunft schreiben wir

Die Rede des SPD-Landtagskandidaten Wolfgang Langenohl

Martin Schulz ist unser Kanzlerkandidat! Das ist doch wohl die beste Nachricht am Anfang eines Jahres!!!


Liebe Genossinnen und Genossen,

lieber Wolfgang,

lieber Bürgermeister Andreas Reinery,

ein gesundes, gutes und erfolgreiches Jahr wünsche ich Euch. Ein spannendes Jahr 2017. Zweifellos. Ein hoch bedeutendes Jahr, in dem wichtige Weichen gestellt werden, Entscheidungen fallen, deren Folgen weit über die kommende Legislaturperiode reichen werden. Dessen bin ich sicher!

I Der „gute Vorsatz“ für 2017

Der Jahreswechsel ist die Zeit der guten Vorsätze. Und unser guter Vorsatz für das neue Jahr ist: Wir wollen mit Hannelore Kraft und Martin Schulz an der Spitze in Bund und Land regieren. Damit gehen wir in die Wahlkämpfe – hier bei uns in NRW und vor allem hier im Kreis Olpe.

Warum? Weil wir das besser und engagierter können als andere. Weil wir eine Haltung haben, die unsere Zeit verlangt, geformt aus unserer 154-jährigen Geschichte. Geprägt von großen Frauen und Männern. Mit Mut und Weitsicht. Und Menschlichkeit. Wir denken an morgen. Wir haben Lust auf morgen. Anderen fehlt entweder das eine oder das andere – oder beides.

Über den Erfolg unserer politischen Vorsätze entscheiden wir alle hier im Kreis Olpe selbst. Das meiste hängt von unserem persönlichen Einsatz ab. In Kirchundem, Olpe, Attendorn, Wenden, Lennestadt, Drolshagen und Finnentrop. Ich selbst habe schon alle Wahlkreise hinter mir. Zahlreiche Gespräche führten am Ende dazu, dass man mir Unterstützung zusagte. Liebe Genossinnen und Genossen, die Wählerinnen und wähler kommen nicht auf uns zu, wir müssen auf diese zugehen!

Davon, ob wir etwas wirklich wollen, mit jeder Faser, motiviert bis in die Haarspitzen. Ob wir dann auch den Einsatz zeigen, der notwendig ist. Ob wir selbst überzeugt sind, dass der Weg richtig ist und das Ziel stimmt. Darauf kommt es an!

II Die Zukunft schreiben wir

Was ich damit sagen will,…

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

…die Zukunft schreiben wir! Die Zukunft entscheiden wir! Die Zukunft machen wir!

Es kommt darauf an, was wir daraus machen: im eigenem Leben, im Privaten. Und genauso bei den anderen Fragen, die nicht uns jeweils einzeln betreffen, sondern für uns alle, für unser Land so wichtig sind. Ob wir es gemeinsam schaffen, dass wir es sind, die die wichtigen Entscheidungen treffen können. Ob wir es schaffen, die richtigen Antworten zu geben.

Und wir können das schaffen, wenn wir wollen! Wenn unsere Ideen und unser Einsatz für morgen überzeugen. Wenn wir Lust haben auf morgen.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

Wir können das beste aus unserer Zukunft machen!

Damit wir in ein paar Jahren sagen können: Gute Arbeit ist ein Erfolgsmodell, das andere inzwischen abkupfern.

Dass unseren Töchtern und Söhnen die Zukunft offen steht, dass wir ihnen die Tür geöffnet haben und sie selbst entscheiden können, welcher Weg zu ihnen passt. Und zwar allen Töchtern und Söhnen – nicht nur denen, die das Glück reicher Eltern haben.

Ich will sagen können, dass bei uns die Alten respektiert werden und sie in Würde ihren Ruhestand genießen können.

Ich wünsche mir Familien, die als Familien zusammenleben können. Mit Zeit für einander. Mit der Freiheit, ihre eigenen Vorstellungen und Wünsche zu leben.

Und ein Gesundheitssystem, das allen den gleichen Zugang zu guten Leistungen ermöglicht.

Ich will, dass unsere Wirtschaft erfolgreich ist: weil wir für die richtige Infrastruktur gesorgt haben, weil Erfindergeist gefördert wird – und nicht, weil wir die niedrigsten Löhne zahlen. Sondern, weil wir die Chancen der technischen Entwicklung nutzen.

Und darum muss Arbeit gerecht bezahlt werden. Dabei geht es nicht nur um den Mindestlohn, sondern natürlich auch um gute Tariflöhne. Und Arbeit muss so organisiert sein, dass sie mehr Freiraum bietet. Zum Beispiel für Mütter und Väter, die für ihre Familie ihre Zeit anders einteilen wollen.

Ich will einen Staat, der sich die Möglichkeit zu handeln, zu steuern und zu fördern nicht aus der Hand nehmen lässt. Der effizient handelt und auch so organisiert ist – aber nicht an der falschen Stelle spart! Der nicht gierig ist – aber sehr klar und deutlich sagt, wer welchen Beitrag dazu liefern muss: manche nur einen kleinen, manche auch gar keinen, weil sie es gar nicht können. Andere aber auch einen größeren. Weil sie es können. Weil sie bei uns die richtigen Bedingungen vorfinden, um erfolgreich zu sein: Zum Beispiel fleißige, gut ausgebildete Beschäftigte, die Infrastruktur oder auch die Kaufkraft der Menschen in unserem Land.

Um es klar zu sagen: Reichtum verpflichtet. Damit wir auch morgen noch die Bedingungen vorfinden für wirtschaftlichen Erfolg!

Und ich will, dass wir uns sicher fühlen können. Zuhause und auf der Straße. Dass unsere Regeln gelten.

Und zwar für alle!

Und…..die wichtigsten Regeln stehen in einem der besten Bücher, die wir haben: im Grundgesetz. Und ganz vorne: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

So sieht es aus – das Land, in dem ich leben möchte. In dem unsere Kinder groß werden sollten. In dem wir respektvoll miteinander umgehen. In dem unsere Mütter und Väter in Würde alt werden können und in dem wir auf einander achten. In diesem Land kann es nur eine Leitkultur geben. Und die ist beschrieben in den ersten 20 Artikeln unseres Grundgesetzes.

Wünsch Dir was“, denkt sich jetzt mancher hier. Klappt ja eh nicht.

Aber ich sage: Die Zukunft,….

liebe Genossinnen und Genossen,

…schreiben wir selbst und wir können das Beste daraus machen. Aber eben nur, wenn es Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind, die was daraus machen.

Denn anders als andere haben wir ein Ziel, eine Vorstellung davon, wie unser Land morgen aussehen soll. Und anders als andere haben wir die Ideen, wie wir dort hinkommen. Wo uns der Weg langführen wird, wann es auch mal steinig wird und was wir im Rucksack haben müssen – für Nordrhein-Westfalen und für den Bund. So ein Rucksack hat natürlich mehrere Fächer, für viele Sachen, die man darin unterbringen kann.

III Was wir im Rucksack haben… (für Nordrhein-Westfalen)

Für NRW gibt es einen klaren Plan in diesem Rucksack. Den hatte die NRW-SPD auch 2010 und 2012. Die Wählerinnen und Wähler wussten es zu schätzen und haben am Wahltag der SPD den Schlüssel in die Hand gegeben. Genauso, nüchtern und überzeugend, müssen wir auch in den anlaufenden Wahlkampf ziehen: Wir versprechen nur, was wir auch halten können. Wir überzeugen mit klaren Konzepten und ohne Luftschlösser zu bauen.

Nur so kann man m.E. mit den vielen sehr komplexen Herausforderungen unserer Zeit umgehen. Mit beiden Füßen auf dem Boden und festen Überzeugungen. Und immer mit dem Ziel, die Gesellschaft zusammenzuhalten, Brücken zu bauen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.

Der Schlüssel dafür ist Bildung. Denn nur mit Bildung gelingt Chancengerechtigkeit.

Das geht nur dadurch, dass Bildung unabhängig sein muss vom Geldbeutel der Eltern. Bildung muss gebührenfrei sein, von der Kita bis zur Hochschule. Während andere die Studiengebühren wieder einführen wollen, verändert die NRW-SPD langfristig Strukturen, damit alle Kinder alle Chancen haben. Allen Kindern sollen alle Möglichkeiten offen stehen. Wir alle wollen kein Kind zurücklassen.

Dafür braucht man einen langen Atem und das geht nicht von heute auf morgen. Aber nur so kriegt man eben die beste Bildung für alle hin. Und klar ist, dass das auch Geld kostet. Darum hat die aktuelle NRW- Landesregierung seit 2010 mehr als 170 Milliarden Euro mehr in Kinder, Familien und Bildung investiert. Das ist jeder dritte Euro des Landeshaushalts.

Außerdem unterstützt die SPD geführte Landesregierung in den kommenden vier Jahren unsere Kommunen mit dem Programm „Gute Schule 2020“. Insgesamt zwei Milliarden Euro stehen zu Verfügung, damit sie in Schulgebäude und Ausstattung investieren können.

Aber nicht nur bei diesem Thema steht das Land NRW an der Seite unserer Städte und Gemeinde. Für den Zusammenhalt in unserem Land ist natürlich auch der Zusammenhalt zwischen Stadt und Land, zwischen kleinen und großen Kommunen mit sehr unterschiedlichen Bedingungen wichtig.

Deshalb hat das Land NRW viel für die finanzielle Entlastung der Kommunen getan. Und jetzt geht es vor allem darum, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dafür muss mehr sozialer Wohnungsbau auf den Weg gebracht werden. Für die soziale Stadt ist es wichtig, dass keine Stadtteile abrutschen. Da müssen wir insgesamt alle gegenhalten.

Auf dem Land sind die Themen andere, aber sie sind genauso wichtig. Es geht um die Mobilität, darum von A nach B zu kommen. Erst kürzlich traf ich mich zu diesem Thema mit dem Bürgerverein aus Kirchhundem. Es geht um den Arzt und die Schule vor Ort, darum die Strukturen zu erhalten, in denen die Menschen sich zu Hause fühlen.

Und im ganzen Land geht es darum, die Digitalisierung weiter voranzubringen. Denn die ist überall wichtig, auf dem Dorf und in der Großstadt, überall da, wo Menschen leben und online sein wollen. Bei der digitalen Infrastruktur ist NRW als Flächenland schon führend und auf diesem Weg wird es weitergehen.

Bis 2018 werden alle Kommunen und Gewerbegebiete in NRW an das schnelle Internet angeschlossen sein.

Das waren jetzt nur ein paar kurze Beispiele für den Plan der SPD und unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für NRW – wer mehr wissen will, muss ins Wahlprogramm schauen, das im Moment diskutiert und am 18. Februar in Düsseldorf beschlossen wird. Ich bin sicher: Die SPD legt einen klaren Plan vor, damit die nächsten fünf Jahre fünf gute Jahre für NRW werden!

IV Was wir im Rucksack haben… (für den Bund)

Und einen guten Plan für mehr Gerechtigkeit wird es auch für ganz Deutschland mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat und Nezahat Baradari als Bundestagskandidatin für u.a. dem Kreis Olpe geben.

Für uns Sozialdemokraten muss das zum Beispiel heißen: ein gerechtes Steuersystem, bessere Unterstützungen für Familien. Wir müssen und werden da unterstützen, wo Kinder sind – nicht nur die mit Trauschein. Und dazu gehört auch, dass wir hart gegen Steuerbetrug und Steuervermeidung vorgehen. Unser NRW Finanzminister hat allen gezeigt wie das geht! Es wird einige Reiche geben, die auch etwas mehr zu unserer Gesellschaft beitragen müssen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

es ist beschämend, dass die Armut unter Kindern noch immer größer ist als im Durchschnitt der Bevölkerung. Und Kinderarmut ist immer auch Elternarmut. Darum müssen wir das Kindergeld gerechter machen. Der Unterhaltsvorschuss muss verbessert werden und Krippen, Kitas, Horte, Ganztagsschulen müssen dringend ausgebaut werden – und zwar gebührenfrei.

Gute Arbeit muss für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heißen: sie muss sicher sein. Befristungen in Arbeitsverträge ohne sachlichen Grund müssen abgeschafft werden. Sie muss gerecht bezahlt sein – und auch Freiraum geben: Zeit für Familie oder Freizeit ermöglichen. Die Familienarbeitszeit ist zum Beispiel eine unserer Ideen. Das ist die Richtung, in die wir weitergehen müssen.

Für ein würdiges Leben im Alter brauchen wir eine verlässliche und gute Rente. Darum hat Andrea Nahles in ersten Schritten dafür gesorgt, dass die Frauen und Männer, deren Gesundheit nicht mehr mitmacht, eine höhere Erwerbsminderungsrente bekommen. Darum Betriebsrenten werden besser gefördert. Die Idee, eine Solidarrente einzuführen, damit alle, die lange gearbeitet haben, auf jeden Fall mehr haben als nur Grundsicherung – auch wenn sie wenig verdient hatten, ist eine gute und sozialdemokratische Idee. Doch sie darf nicht die letzte Idee sein. Wer 45 Jahre hart gearbeitet hat, muss mit seiner Rente mindestens gut auskommen können. Dafür müssen wir sorgen. Das ist ein klarer Auftrag für die Sozialdemokratie!

Wir Sozialdemokraten müssen wieder dafür sorgen, dass mehr investiert wird in unserem Land – in eine starke Wirtschaft, für noch mehr Arbeitsplätze, in unsere Schulen und für Wohlstand.

Wir müssen weiter dafür kämpfen, dass der Grundsatz: „Frauen und Männer sind gleichberechtigt“ endlich auch beim Lohn ankommt. Wir machen mit dem Transparenzgesetz einen ersten wichtigen Schritt dahin. Der nächste Schritt wird sein, dass wir die so genannten „Frauenberufe“ aufwerten müssen: in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Kinderbetreuung etwa.

Und Gleichberechtigung müssen wir für alle Menschen bei uns durchsetzen.

Wir wollen klare Regeln für die Einwanderung nach Deutschland. Wir brauchen endlich ein funktionstaugliches Einwanderungsgesetz. Denn politisch richtig und nach unserem Bedarf gesteuert ist die Einwanderrung wichtig für Wachstum und Arbeitsplätze – für unseren Wohlstand. Unser Asylrecht und unsere Mitmenschlichkeit ist die eine Seite. Die andere ist aber eben auch unser eigenes Interesse an gut ausgebildeten jungen Menschen aus allen Teilen der Welt. Sie können uns helfen, unsere sozialen Sicherungssysteme zu stärken. Das ist gut für unser Land!

Und wir müssen in der Tat für mehr Sicherheit im Alltag sorgen. Dafür brauchen wir keine Soldaten auf den Straßen – oder „Bürgerwehren“, wie es andere wollen.

Was wir brauchen ist eine gut und modern ausgerüstete Polizei. Darum hat die NRW-SPD-Fraktion unter Norbert Römer schon in der aktuellen Koalition durchgesetzt, dass es 3.000 zusätzliche Frauen und Männer bei der Bundespolizei gibt. Insgesamt fordert die SPD in NRW die Schaffung von 15.000 neuen Stellen bei der Polizei in Bund und Ländern. Unsere Bundeswehr hat andere wichtige Aufgaben. Und wir brauchen auch keine Bürgerwehren, wenn wir eine gut aufgestellte und ausgestattete Polizei haben.

Denn wir vertrauen der hervorragende Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten. Anders machen es die Oppositionsparteien im Düsseldorfer Landtag. Sie gehen sehr populistisch mit diesem Thema in den Wahlkampf. Das ist sehr gefährlich. Das ist ein dünnes Eis, auf dem sich vor allen die FDP und die CDU derzeit befinden! Die zahlreichen Polizistinnen und Polizisten sind es, denen wir weiter den Rücken stärken müssen.

Das alles sind Ideen, die die Sozialdemokraten in den letzten Monaten für NRW entwickelt haben – gemeinsam mit vielen unserer Mitglieder und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Auf einem Zukunftskongress Ende Oktober sind diese Themen gebündelt worden in 20 Thesen: Das ist die Grundlage, auf der jetzt Wahlprogramm erarbeitet wird.

V Wir werden gebraucht

liebe Genossinnen und Genossen!!!

Wir werden gebraucht! Mehr denn je.

Denn wir leben in einer Zeit, die klare Antworten verlangt. Die es nicht zulässt, abzuwarten, auszusitzen bis man weiß, woher der Wind weht. Denn das „Fähnchen im Wind“ könnte schnell abgerissen werden, wenn es stürmisch wird. Dann muss man stehen können.

Wir werden gebraucht, weil wir Haltung haben! Wir verkaufen nicht unsere Werte und Überzeugungen, weil andere aus den Ängste und Sorgen mancher Menschen Kapital schlagen wollen.

Wir werden gebraucht, weil wir wissen, wo wir hin wollen – und wissen, wie wir dorthin kommen. Für eine freie, menschliche Gesellschaft, für Gerechtigkeit und für Respekt. Gegen Hass und Hetze. „Ein guter Deutscher kann kein Nationalist sein“, hat Willy Brandt einmal gesagt.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

2017 wird ein spannendes Jahr. Ein Jahr der Entscheidungen und wichtigen Weichenstellungen, deren Folgen weit über die kommende Legislaturperiode hinausreichen werden.

Wir werden harte Auseinandersetzungen führen: um einzelne Inhalte. Aber mehr noch um Haltung, um die Grundlagen, die unser Zusammenleben wesentlich prägen.

Wir werden eine populistische Rechte erleben, die auf jede Gelegenheit lauert, Hass und Hetze zu schüren. Wir werden eine Union erleben, die sich um jede Festlegung, um eine klare Richtung herum mogeln will.

Es ist ein großes Glück für uns alle, dass wir Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen werden. Er und auch unser zukünftiger Partei-Chef und Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz zeigen Haltung. Sie werden Orientierung geben in einer Zeit, wo andere wackeln. Mich macht es stolz, dass Martin und Frank-Walter die wichtigsten Ämter für die Bundesrepublik Deutschland sehr bald inne haben werden!

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen, was wir wollen. Und wir sagen sehr deutlich, was unsere Überzeugungen sind: Wir wollen leben in einem weltoffenen und selbstbewussten Deutschland. Nach innen und außen freiheitlich, ausgleichend, mitmenschlich, sicher und vor allem – gerecht.

In einer Welt, die sich verändert, nutzen wir die Chancen – und erhalten wir, was für uns alle in Deutschland lebenden Menschen wichtig ist.

Dafür will auch ich mit ganzer Kraft kämpfen, angefangen in diesem so wichtigen Jahr. Mit Leidenschaft, Freude und Überzeugung. Nicht für mich, sondern für die Sozialdemokratie, für die SPD im Kreis Olpe. Für uns alle! Ich hoffe, Ihr seit dabei!

Die Zukunft ist ein Versprechen auf ein besseres Leben in einer gerechten Gesellschaft! Die Zukunft schreiben wir.

Herzlichen Dank für Eure Geduld und vor allem für Euer Vertrauen in mich als hoffentlich sehr bald gewählten Landtagsabgeordneten für den Kreis Olpe.

Glück auf, liebe Genossinnen und Genossen. Lasst uns mit aller Stärker für das Gute kämpfen.

Für mehr Sozialdemokratie und Zusammenhalt im Kreis Olpe und vor allem unter uns Genossinnen und Genossen!

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